Gemeinde Rohrdorf

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Sitzungsberichte

Bericht von der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats Rohrdorf am 08. Mai 2020

Aufgrund der Corona-Pandemie mussten auch die Sitzungen der Gemeinderats Rohrdorf im März und April 2020 abgesagt werden, so dass nun erst in dieser öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 08. Mai 2020 die erste doppische Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020 beschlossen werden konnten.
Wie bereits berichtet, wurde das Haushalts- und Finanzwesen der Gemeinde Rohrdorf zum 01.01.2020 auf das Neue Kommunale Haushaltsrecht (NKHR) umgestellt und damit musste auch der Haushaltsplan 2020 erstmalig nach dem Neuen Haushaltsrecht (Doppik statt Kameralistik) erstellt werden. Der Ergebnishaushalt 2020 hat ein Volumen von rd. 4 Millionen EURO. Das Investitionsvolumen 2020 beträgt insgesamt rd. 1.199.000 EURO. Wesentliche Schwerpunkte der Investitionen im Jahre 2020 sind der Umbau des Ehem. Alten Schulhauses Niedenbach 10 für die Kleinkindbetreuung, die Anschaffung des neuen Feuerwehrfahrzeugs HLF 10, der Erwerb von Grundstücken, die Sanierung bzw. Erneuerung von Wasserleitungen sowie zahlreiche kleinere Maßnahmen. Zur Finanzierung dieser erforderlichen Investitionen ist im Jahre 2020 auch eine Kreditaufnahme bis 700.0000 EURO eingeplant.
Bürgermeister Joachim Flik wies darauf hin, dass die voraussichtlichen finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise nicht mehr im Planwerk berücksichtigt werden konnten, da hierzu noch keine aktuellen Zahlen vorliegen.  Allerdings müsse aufgrund der aktuellen Corona- Krise auch in Rohrdorf  mit erheblichen finanziellen Einbußen (Geringere Steuereinnahmen, niedrigere Finanzzuweisungen usw…..) gerechnet werden, so dass man in den kommenden Monaten „auf Sicht fahren“ müsse und notfalls mit einen Nachtrags-Haushalt nachsteuern müsse. Der Gemeinderat Rohrdorf hat die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2020 einstimmig beschlossen.
Da die wesentlichen Investitionsmaßnahmen im Jahre 2020 bereits angelaufen bzw. umgesetzt sind, wurde die Verwaltung bevollmächtigt, zur Sicherstellung der Liquidität bei Bedarf einen Kassenkredit bis 250.000 EURO oder ein Kommunaldarlehen bis 300.000 EURO aufzunehmen.
Zu zwei Baugesuchen hat der Gemeinderat in dieser Sitzung das erforderliche Einvernehmen der Gemeinde Rohrdorf erteilt.
Ebenfalls beschlossen hat der Gemeinderat die Sanierung des 3. Bauabschnitts der Wasserleitung in der Talstraße im sog. „Inliner-Verfahren“, da in diesem Bereich ein Wasserverlust festgestellt wurde, welcher dringend behoben werden muss.